Impressum / AGB
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Angaben gemäß § 5 TMG
HIRSCHWALD UG (haftungsbeschränkt)
Aichen 14
D- 89191 Nellingen
Handelsregister: HRB739989
Registergericht: Amtsgericht Ulm
Vertreten durch:
Jadranka Hirschle
Kontakt
Telefon: +49 (0) 73 37 – 92 14 57
E-Mail: info@hirschwald.eu
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE330352726
Bildnachweis:
Markus Arias Roehner
Jadranka Hirschle,
Matt_Gibson: istock.com
Alena Butusava istock.com
Alex Raths istock.com
Juergen Bosse istock.com
Redaktionell Verantwortlicher
Jadranka Hirschle
Aichen 14
D- 89191 Nellingen
Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
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A.) Disclaimer – Haftungsausschluss
B.) AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
- A) Disclaimer – Haftungsausschluss
- Inhalt des Onlineangebotes
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3.Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
B.) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen der
Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Angebote und Verträge der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) über Lieferungen und Leistungen. Abweichenden Allgemeinen Vertragsbedingungen des Kunden wird bereits jetzt ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wird.
- Vertragsschluss/Angebot
Mündliche Vereinbarungen werden erst wirksam, wenn die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) sie schriftlich bestätigt. Angebote der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) die keine Annahmefrist beinhalten, können von der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) widerrufen werden, wenn nicht die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) innerhalb von 3 Wochen ab Angebotsdatum die schriftliche Annahme des Kunden zugeht. Die zum Angebot / Vertrag gehörenden Unterlagen wie Presliste, Zertifikate, Abbildungen, Zeichnungen und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Zeichnungen und Abbildungen, Produkte, Zertifikate bleiben im Eigentum der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) behält sich vor, im Zuge von Weiterentwicklungen Änderungen an den Produkten vorzunehmen
Preis, Versendung, Verpackung, Lieferumfang, Steuern, Gebühren
Alle Preise verstehen sich ausschließlich gesetzlicher inländischer Umsatzsteuer bzw. vergleichbarer ausländischer Steuer und Verpackungskosten, sofern nicht abweichende Lieferkonditionen im Einzelfall vereinbart wurden. Kunden innerhalb der EU sind verpflichtet, ihre Umsatzsteuer- Ident. – Nr. anzugeben. Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) übernimmt die Verpackungswahl für die Liefergegenstände und berechnet die Verpackung dem Kunden. Verlangt der Kunde den Versand, so erfolgt dieser auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Kunde übernimmt die Entsorgung der Verpackung, sofern die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) die Verpackung nicht zurückfordert. Gelieferte Produkte werden vom Kunden verschlossen aufbewahrt. Aus Reichweite von Kindern aufbewahrt. Vorsichtig verwendet und stets das Etikett muss vom Kunden genau gelesen werden.. Alle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland anfallenden Steuern, Gebühren oder Abgaben im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages durch die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) sind vom Käufer zu tragen. Der Käufer wird die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) von allen Steuern, Gebühren und Abgaben freistellen, die der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) von Behörden oder anderen Stellen in Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages auferlegt werden.
3. Lieferfrist, höhere Gewalt
Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von der Firma Hirschwald ( haftungsbeschränkt ) nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen.
Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in wichtigen Fällen
Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) dem Kunden baldmöglichst mitteilen. Teillieferungen sind innerhalb der von der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich daraus keine Gebrauchsnachteile für den Kunden ergeben
- Zahlung, Fälligkeit, Zahlungssicherung, Zahlungsverzug
Sofern auf den ersten Seiten unserer Handelsdokumente nicht anders definiert, gilt:
zahlt der Kunde innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Zahlungsverzug setzt mit Fälligkeit ein. Ab Fälligkeit ist jeder geschuldete Betrag mit 8 % über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu verzinsen. Eine Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher, von der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden oder die Aufrechnung mit solchen ist nicht statthaft.
5. Geheimhaltung
Vertrauliche Informationen der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) sowie Ihrer Kunden hat der Kunde geheim zu halten.
6. Annullierungskosten / Bearbeitungsgebühren
Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten, schriftlich bestätigtem Auftrag zurück mit der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
hat die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) das Recht
einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Ein Verzicht der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) auf Ansprüche, die gesetzlich vorgesehen sind, ist damit nicht verbunden.
Sofern bei einem Vertrag zwischen der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt) und dem Kunden ein Wert der Liefergegenstände von EUR 150 unterschritten wird erhebt die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
eine pauschale Bearbeitungsgebühr von zwanzig Euro 20 Euro Diese wird gleichzeitig mit den Liefergegenständen in Rechnung gestellt.
Gewährleistung
Für Mängel der gelieferten Ware haftet die
Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt) innerhalb 7 Tagen. Es erfolgt ein Ersatz der Ware. Liegt ein Mangel vor, das der Kunde selbst verursacht hat, so die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nicht berechtigt Ersatzware zu liefern. Schadensersatzansprüche statt der Leistung hat der Kunde nur, sofern eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung der die
Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) vorliegt. Ist bei einem Rechtsmangel eine Modifizierung zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl der Kunde als auch die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Haftung
Bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten der Kunden der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) und bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch diese oder andere Mitarbeiter haftet die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nicht. Für die Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch andere Mitarbeiter der Kunden der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) haftet die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nicht, ebenso wie bei leichter Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten der Kunden der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränk ) haftet nicht für vertragsuntypische oder kaum vorhersehbare Schäden. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gilt dieses Gesetz uneingeschränkt. Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) haftet nicht bei Verletzung von Menschenleben, Körper und Gesundheit.
Ist Verschulden für einen Anspruch des Kunden Voraussetzung, so trifft den Kunden die Beweislast, es sei denn, das Gesetz regelt etwas anderes und die Beweislast ist zudem für den Kunden unzumutbar.
Für Schäden und Folgeschäden, die durch Nichtbeachten der schriftlichen Vorschriften auf dem Produktetikett, unserer Internetseite ,Anleitungen und Empfehlungen entstehen, übernimmt die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) ist nicht verantwortlich für die Einhaltung von DIN-Normen, Biozid-Reinigungs -Gesetzen, Sicherheitsdatenblätter welche im Zusammenhang mit dem Kauf ihrer Kunden zu berücksichtigen sind.
Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) und/oder alle Vertriebsfirmen, Hersteller, haften nicht für Kosten oder Schäden, die dem Benutzer oder Dritten durch den Gebrauch, Anwendung dieser Produkte, vor allem bei unsachgemäßem Gebrauch der Produkte, Reiniger, Biozide, Missbrauch, oder/ und falscher Anwendung der Produkte von der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) entstehen. Für nicht bestimmungsgemäße Verwendung haftet weder die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) noch die Vertriebsfirmen.
Eigentumsvorbehalt
Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen/ Produkten bis zum Eingang der vollständigen Zahlung vor und ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommt. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Forderungen, die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) gegen den Kunden im Zusammenhang mit den Liefergegenständen / Produkten nachträglich erwirbt. Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände, Produkte im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Liefergegenstände an Dritte. Der Kunde ist ermächtigt, die Forderungen gegenüber dem Dritten einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nachkommt und das Insolvenzverfahren über sein Vermögen nicht eröffnet ist.
Die Befugnis der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ), die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und das Insolvenzverfahren über sein Vermögen nicht eröffnet ist. Ist dies jedoch der Fall, so kann die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) verlangen, dass der Kunde die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Be- und Verarbeitung erfolgt für die die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) Bei Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit anderen, der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) gehörenden Waren, erwirbt die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) das Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der von der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) gelieferten zu dem der anderen Waren zur Zeit der Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20 % übersteigt. Der Kunde darf die Liefergegenstände, Produkte der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen sowie den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) hinzuweisen. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs oder Wiederbeschaffung der Waren oder der Liefergegenstände aufgewendet werden müssen. Der Kunde hat die Pflicht, die Waren / Liefergegenstände während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes und solange der Kunde sie noch nicht im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft hat in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und alles an die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) kostenlos zu liefern Außerdem hat der Kunde die Waren / Liefergegenstände, solange er sie noch nicht im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft und den Besitz übergeben hat, als Eigentum der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) zu kennzeichnen.
10. Mitwirkungspflicht bei Beratungs-, Verwendungs-, und Verarbeitungshinweisen
Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) bittet um ausdrücklichen Hinweis, wenn der Kunde sein eigenes Verhalten an beratungs- und anwendungstechnischen Hinweisen orientiert, deren Auswirkungen für die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) nicht offensichtlich erkennbar sind. Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass sie in Einzelfällen Beratungsaufträge gegen Vergütung übernimmt, wobei die Einzelheiten individuell vereinbart werden müssen. Ohne eine Vergütung haben die Hinweise der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) unverbindlichen Charakter.
11. Außenwirtschaftliche Bestimmungen
Die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) ist für die Einhaltung der deutschen Bestimmungen verantwortlich, soweit in Deutschland hergestellte Produkte exportiert werden. Die Beachtung und Durchführung der relevanten außenwirtschaftsrechtlichen Bestimmungen (z.B. Importlizenzen, Devisentransfergenehmigungen etc.) und sonstigen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetzen unterfällt ausschließlich dem Verantwortungsbereich des Kunden.
12. Schutzrechte
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass aufgrund seiner Anweisungen bezüglich Formen, Farben etc. nicht in Schutzrechte Dritter eingegriffen wird. Der Kunde wird die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) gegenüber allen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von vorgenannten gewerblichen Schutzrechten einschließlich aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten freistellen und auf Wunsch in einem etwaigen Rechtsstreit unterstützen.
13. Verjährung
Alle Ansprüche des Kunden – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in einem Jahr. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen.
14. Dokumente, Dateien, Informationen, Zertifikate, Sicherheitsdatenblätter
Alle sonstigen Rechte an Dokumente, Dateien, Informationen, Zertifikate und den Dokumentationen einschließlich der Kopien bleiben bei der Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) bzw. beim Produkthersteller. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht zulässig.
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die Geschäftsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Winzerhausen sowie Gerichtsstand ist Besigheim. Darüber hinaus ist die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) berechtigt, nach ihrer Wahl eigene Ansprüche am Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, vor anderen Gerichten als dem Gericht der Klage eine Widerklage zu erheben oder vor anderen Gerichten als dem Gericht der Klage mit seiner Forderung gegen die Klageforderung aufzurechnen.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
17. Sprache
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen der die Firma Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt ) sind in deutscher Sprache abgefasst. In Zweifelsfällen ist der deutsche Text maßgeblich.
Hirschwald UG ( haftungsbeschränkt )
Aichen 14
89191 Nellingen
Jadranka Hirschle
